Fonds für medizinische Unfälle - Organisation und Funktionsweise: Folgemaßnahmen 2025 zu den Empfehlungen

In seinem Prüfungsbericht vom Juni 2020 über den Fonds für medizinische Unfälle formulierte der Rechnungshof 24 Empfehlungen zur Verbesserung der Funktionsweise des Fonds. Fünf Jahre nach diesem ersten Bericht stellt der Rechnungshof fest, dass der Fonds 11 Empfehlungen umgesetzt hat und dass 12 weitere Empfehlungen noch ausgeführt werden. Nur 1 Empfehlung wurde nicht umgesetzt. Auf Anregung des Ministers der Sozialen Angelegenheiten und der Volksgesundheit erstellte der Fonds unter anderem einen Aktionsplan, um den Rückstand bei der Bearbeitung der Fälle abzubauen und die Bearbeitungszeiten zu verbessern. Da einige Fristen jedoch immer noch relativ lang sind, ist Wachsamkeit weiterhin notwendig. Darüber hinaus bleibt der Rechnungshof dabei, dass es angesichts der hohen Betriebskosten des Fonds sinnvoll ist, die Gesetzgebung und die Rolle des Fonds zu bewerten.