Wichtige Veröffentlichungen des EU-Kontaktausschusses
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Prüfungskompendium “Jugendarbeitslosigkeit und berufliche Eingliederung junger Menschen in den Arbeitsmarkt”
Mitte 2018 veröffentlichte der Europäische Rechnungshof im Namen des Kontaktausschusses eine Übersicht über die Arbeiten der obersten Rechnungskontrollbehörden der Europäischen Union bezüglich der Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und zur Beförderung der beruflichen Eingliederung junger Menschen in den Arbeitsmarkt. Dieses Prüfungskompendium basierte auf Prüfungsberichte, die von den obersten Rechnungskontrollbehörden von 13 EU-Mitgliedstaaten, darunter der Rechnungshof, und vom Europäischen Rechnungshof in den Jahren 2013 bis 2017 erstellt wurden. -
Prüfungskompendium zur “öffentlichen Gesundheit”
Ende 2019 wurde ein Prüfungskompendium zu wichtigen Aspekten der öffentlichen Gesundheit veröffentlicht. Es basierte auf Prüfungsberichte der obersten Rechnungskontrollbehörden von 23 EU-Mitgliedstaaten, darunter der Rechnungshof, und des Europäischen Rechnungshofs aus den Jahren 2014 bis 2019. -
Prüfungskompendium zur “Reaktion auf Covid-19”
Mitte 2021 erschien ein Prüfungskompendium mit Zusammenfassungen von Berichten, die 2020 von 11 obersten Rechnungskontrollbehörden der EU, darunter der Rechnungshof, veröffentlicht wurden. Die fünf Schwerpunktbereiche waren: öffentliche Gesundheit, Digitalisierung, sozioökonomische Maßnahmen, öffentliche Finanzen und allgemeine Maßnahmen auf verschiedenen Regierungsebenen.
Wichtige INTOSAI-Veröffentlichungen
- Vierteljahresschrift, International Journal of Government Auditing (INTOSAI Journal)
Wichtige EUROSAI-Veröffentlichungen
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EUROSAI-Datenbanken, mit u.a. nationalen Prüfungsberichten von EUROSAI-Mitgliedern
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Jährliches Magazin, EUROSAI Magazine
Teilnahme des Rechnungshofes an internationalen Sitzungen und Tätigkeiten
Teilnahme an High-Level-Sitzungen und -Tätigkeiten
Vertreter des Rechnungshofes nehmen an den Plenarsitzungen der höchsten Organe der internationalen Zusammenarbeitsverbände von obersten Rechnungskontrollbehörden teil, nämlich:
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den Generalversammlungen von AISCCUF
Im Rahmen des EU-Kontaktausschusses tauschen die EU-Verbindungsbeamten (EU Liaison Officers) der obersten Rechnungskontrollbehörden Informationen bezüglich zahlreicher Angelegenheiten von allgemeinem Interesse aus. Sie beraten sich in Plenarsitzungen zur Vorbereitung der Treffen der Vorsitzenden der obersten Rechnungskontrollbehörden.
Der Rechnungshof kann ein Mandat im Verwaltungsorgan dieser internationalen Zusammenarbeitsverbände aufnehmen; er war/ist Mitglied vom:
- Governing Board von EUROSAI, von 2011 bis 2017;
- Bureau von AISCCUF, seit 1994.
Vertreter des Rechnungshofes nehmen auch an manchen High-Level-Symposien und -Konferenzen der internationalen Zusammenarbeitsverbände von obersten Rechnungskontrollbehörden teil, an erster Stelle an:
- den zweijährlichen Symposien der Vereinten Nationen und INTOSAI.
Teilnahme an thematischen Sitzungen und Tätigkeiten
Der Rechnungshof nimmt an thematisch spezialisierten Arbeitsgruppen der internationalen Zusammenarbeitsverbände von obersten Rechnungskontrollbehörden teil. Seine Vertreter nehmen nicht nur an den Plenarsitzungen, sondern auch an bestimmten technischen Sitzungen teil. Sie beteiligen sich an der operationellen Planung, leisten einen aktiven Beitrag zu bestimmten Zusammenarbeitstätigkeiten zur Ausführung dieser Planung und führen Präsentationen durch oder erstellen Beiträge für Veröffentlichungen, u.a. in Bezug auf die Prüfungsarbeit des Rechnungshofes. Der Rechnungshof beteiligt sich manchmal an gemeinsamen Prüfungen dieser Organe. Mitarbeiter des Rechnungshofes können auch an durch diese Einrichtungen organisierten internationalen Ausbildungen (Seminaren, Workshops) teilnehmen.
Es handelt sich unter anderem um:
EU-Kontaktausschuss
Der Rechnungshof hat Vertreter in den folgenden Arbeitsgruppen des Kontaktausschusses:
- Netzwerk zur Prüfung der Finanzpolitik;
- Arbeitsgruppe “Mehrwertsteuer”;
- Taskforce European Public Sector Accounting Standards (EPSAS);
- Informelle Beratungsplattform im Hinblick auf die Prüfung der EU-Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF);
- Netzwerk Europa 2020 (bis 2020);
- Aktualisierungsgruppe “Öffentliches Beschaffungswesen” (bis 2018).
Im Rahmen der Arbeitsgruppe “Mehrwertsteuer” nahm der Rechnungshof an folgenden gemeinsamen Prüfungen teil:
- “Innergemeinschaftlicher Mehrwertsteuerbetrug. Prüfung in Zusammenarbeit mit der niederländischen obersten Rechnungskontrollbehörde und dem Deutschen Bundesrechnungshof“ (2009);
- “Innergemeinschaftlicher Mehrwertsteuerbetrug. Folgeprüfung durchgeführt in Zusammenarbeit mit den niederländischen und deutschen Rechnungshöfen“ (2012).
INTOSAI
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Unterkomitee für Normen für interne Kontrolle
Von 2001 bis 2010 leitete der Rechnungshof dieses Unterkomitee und er war für die Ausarbeitung von vier INTOSAI-Richtlinien bezüglich des öffentlichen Sektors verantwortlich, d.h. Richtlinien bezüglich der Organisationsbeherrschung, des Risikomanagements, der Unabhängigkeit der internen Kontrolle und der Zusammenarbeit zwischen obersten Rechnungskontrollbehörden und internen Auditoren (INTOSAI GOV 9100, 9130, 9140 und 9150).
Für nähere Auskünfte: Jahresbericht 2010.
Der Rechnungshof befasst sich seit 2010, zusammen mit der niederländischen obersten Rechnungskontrollbehörde und unter dem Vorsitz von Polen, hauptsächlich mit der Revision der INTOSAI-Normen bezüglich des internen Audits im öffentlichen Sektor. -
Arbeitsgruppe Big Data
Seit 2020 ist der Rechnungshof Mitglied der Arbeitsgruppe Big Data. Diese Arbeitsgruppe dient dem Austausch von Informationen und Ideen über den Einsatz der Datenanalyse in den obersten Rechnungskontrollbehörden. -
Forum der obersten Rechnungskontrollbehörden mit Rechtsprechungsbefugnis
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INTOSAI Development Initiative (IDI)
Der Rechnungshof verwendet manche IDI-Handbücher und nimmt an von der IDI organisierten Seminaren und Schulungen teil.
EUROSAI
Ziel 1 ‘Fachliche Zusammenarbeit’, strategischer Plan 2017-2024
Der Rechnungshof trägt zur operationellen Planung bei und nimmt aktiv an bestimmten Projekten teil.
- Projekt ‘Follow-up der Umsetzung von Prüfungsempfehlungen’
Im Rahmen dieses vom Rechnungshof geleiteten Projekts wurden die verschiedenen Systeme, die von den EUROSAI-Mitgliedern zur Weiterverfolgung der Umsetzung ihrer Prüfungsempfehlungen eingesetzt werden, untersucht. Dies führte zu einem Leitfaden bewährter Methoden betreffend Follow-up-Verfahren, der aus wissenschaftlichen Untersuchungen abgeleitet und durch interessante Praxisbeispiele von obersten Rechnungskontrollbehörden ergänzt wurde. - Projekt ‘Prüfung der Reaktion auf die COVID-19 Pandemie’
- Projekt ‘Vorbereitung auf zukünftige Risiken und die Klimakrise’
Der Rechnungshof ist Mitglied der entsprechenden Projektgruppen und tauscht Informationen mit den anderen Mitgliedern aus. - Projekt über die Vorteile und Methodik der Real-Time-Rechnungsprüfung
- Projekt zur Unterstützung des Rechnungshofs der Ukraine
- Datenbank der Prüfungsberichte der obersten Rechnungskontrollbehörden
Der Rechnungshof leistet einen aktiven Beitrag zu dieser Datenbank. - Arbeitsgruppe für Informationstechnologien (WGIT)
Personalmitglieder des Rechnungshofes nehmen unter anderem als Co-Moderator an den Selbstevaluationen der IT-Funktionen oder IT-Prüfungsfunktionen (ITSA und ITASA) der obersten Rechnungskontrollbehörden teil. Diese Selbstevaluationen haben auch schon beim Rechnungshof stattgefunden. - Arbeitsgruppe für Umweltprüfung (WGEA)
Personalmitglieder des Rechnungshofes tauschen regelmäßig Informationen über Umweltprüfungen mit anderen obersten Rechnungskontrollbehörden aus. Der Rechnungshof kann sich auch an gemeinsamen Prüfungen zu bestimmten Themen beteiligen: z.B. über die “Energieeffizienz in den öffentlichen Gebäuden der flämischen Behörden” (2018). - Netzwerk für Ethikfragen (N.ET)
- Konferenzen für junge Personalmitglieder (Young EUROSAI)
EUROSAI organisiert seit einigen Jahren zweijährliche Konferenzen zu bestimmten Themen für junge Personalmitglieder der obersten Rechnungskontrollbehörden, woran auch Personalmitglieder des Rechnungshofes teilnehmen.
Ziel 2 ‘Fachliche Normen’, strategischer Plan 2011-2017
Der Rechnungshof leitete die operationelle Zusammenarbeit zwischen EUROSAI und ECIIA (European Confederation of Institutes of Internal Auditing), der Europäische Verband der Institute für interne Revision; hieraus ergaben sich mehrere gemeinsame Dokumente und ein Schlussseminar.
AISCUFF
- Gipfelkongress von Aisccuf
2018 organisierte Aisccuf (Association des institutions supérieures de contrôle des finances publiques ayant en commun l’usage du français, die Vereinigung der obersten Rechnungskontrollbehörden, welche die Nutzung der französischen Sprache gemeinsam haben) einen ersten Kongress für junge Personalmitglieder. Dieser Kongress, an dem der Rechnungshof teilnahm, wurde so positiv evaluiert, dass Aisccuf sich vorgenommen hat, dieses Treffen zwischen jungen Mitarbeitern über bestimmte für die Zukunft der obersten Rechnungskontrollbehörden wichtige Themen zweijährlich zu organisieren.
Prüfung von internationalen Organisationen
Der Rechnungshof wurde kürzlich, zusammen mit anderen obersten Rechnungskontrollbehörden, mit der externen Prüfung der Europäischen Raumfahrtagentur (European Space Agency, ESA) und des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage (European Centre for Medium-Range Weather Forecasts, ECMWF) beauftragt.
Viele Jahre lang (bis 2018) leitete ein Mitglied des Rechnungshofes das externe Prüfungsorgan der Gemeinsamen Organisation für Rüstungskooperation (Organisation conjointe de coopération en matière d'armement / Organisation for Joint Armament Co-operation, OCCAR). Noch immer beteiligen sich seine Vertreter insbesondere an der externen Prüfung des A400M-Programms (Militärtransportflugzeuge).
Ein anderes Mitglied des Rechnungshofes ist externer Prüfer der Rechnungen 2019-2024 des Wassenaar Arrangements zu Exportkontrollen für konventionelle Rüstungsgüter und Dual-Use-Güter und Technologie (Wassenaar Arrangement on Export Controls for Conventional Arms and Dual-Use Goods and Technologies).
Schließlich fungiert ein Mitglied des Rechnungshofes als externer Prüfer der Internationalen Organisation der Frankophonie für die Jahresabschlüsse 2022-2025.
Bilaterale Zusammenarbeit
Der Rechnungshof unterhält enge Beziehungen zu und arbeitet zusammen mit seinen Schwesterorganisationen der Nachbarländer, an erster Stelle mit den obersten Rechnungskontrollbehörden in den Niederlanden und Frankreich, manchmal auch im Rahmen von gemeinsamen Prüfungen zu bestimmten Politikbereichen, z. B. die “Qualitätsüberwachung im Hochschulbereich in den Niederlanden und in Flandern” (2008 und 2013).
Jedes Jahr findet eine Beratung zwischen dem Rechnungshof und dem belgischen Mitglied des Europäischen Rechnungshofs statt.
Weiterhin empfängt der Rechnungshof regelmäßig Delegationen von ausländischen obersten Rechnungskontrollbehörden bzw. Parlamenten, oft von Entwicklungsländern, für kurze Studienreisen. Diese Besuche können zu bilateralen Zusammenarbeitsabkommen mit bestimmten obersten Rechnungskontrollbehörden führen oder sich daraus ergeben.
Im Rahmen von informativen Aufträgen empfängt der Rechnungshof manchmal auch Delegationen von internationalen Organisationen, an erster Stelle vom Internationalen Währungsfonds (IWF) und von der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).
Aktuelles
Unter der Rubrik “Aktuelles” finden Sie Informationen zu den jüngsten internationalen Versammlungen und Aktivitäten, an denen der Rechnungshof beteiligt war.
Verfügbare Informationsquellen bezüglich der ausländischen obersten Rechnungskontrollbehörden und der internationalen Zusammenarbeit
- EU-Kontaktausschuss
- Liste der obersten Rechnungskontrollbehörden, die Mitglied des Kontaktausschusses sind
- INTOSAI
- Liste der obersten Rechnungskontrollbehörden, die Mitglied von INTOSAI sind
- INTOSAI – Komitee für Fachliche Normen
- INTOSAI – Internationale Normen für oberste Rechnungskontrollbehörden
- International Auditing and Assurance Standards Board (IAASB), der internationale Normen bezüglich der externen Prüfung im Privatsektor verabschiedet
- The Institute of Internal Auditors (IIA), das internationale Normen bezüglich der internen Revision verabschiedet
- EUROSAI
- Liste der obersten Rechnungskontrollbehörden, die Mitglied von EUROSAI sind
- AISCCUF
- Liste der obersten Rechnungskontrollbehörden, die Mitglied von AISCCUF sind
- Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OESO), die unter anderem im Bereich der öffentlichen Verwaltung tätig ist
- Internationaler Währungsfonds (IWF), der unter anderem im Bereich der öffentlichen Finanzen tätig ist